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FEIGHEIT UND SELEKTIVE EMPATHIE IN DER LINKEN

Viele Teile der Linken in Deutschland im Allgemeinen und in Göttingen im Besonderen haben den letzten Rest an Glaubwürdigkeit und Integrität verloren. Sie zeigen unverhohlen ihre Ignoranz, ihre Arroganz und ihren Rassismus. Während des 18. Monats des live übertragenen Völkermordes in Palästina tun sie so, als ob sie die Leichen nicht sehen, die Schreie nicht hören und das brennende Fleisch nicht riechen könnten. In diesem Beitrag wollen wir einige der berüchtigtsten Übeltäter benennen.

Wenn du mit diesen Organisationen verbunden bist, konfrontier’ sie. Zieh’ deine Genossen zur Rechenschaft. Fordere sie auf, ihre Fehler einzugestehen und sich zu bessern.

ALTERNATIVE LINKE LIST (ALL)

Seit 18 Monaten hat die ALL nicht ein einziges Wort über Palästina verloren. Und das, obwohl die Universität Göttingen durch Forschungsprojekte, die den israelischen Streitkräften helfen, noch mehr unschuldige Menschen zu töten, und durch die Zusammenarbeit mit israelischen Universitäten, die auf gestohlenem palästinensischem Land gebaut wurden, am andauernden Völkermord beteiligt ist. Ihr Werbematerial verkündet stolz, dass sie antifaschistisch und antirassistisch ist. Man sollte annehmen, dass dies notwendigerweise eine Ablehnung von Apartheid und Völkermord einschließt. Man könnte diese Positionen vielleicht auch mit der ALL diskutieren, wenn sie wenigstens den Mut hätten, eine einzige Erklärung zu Palästina abzugeben.

Die einzige Aussage, die sie bisher gemacht haben, sind ihre Taten. Als Students for Palestine und die Linke Einheitsbewegung einen Antrag vorschlugen, die Beteiligung der Universität an dem völkermörderischen israelischen Regime zu boykottieren, stellten sich ALL auf die Seite des rechtsgerichteten RCDS und strichen den Antrag von der Tagesordnung.

REDICAL M

Während die offiziellen Kommuniques der Redical M sehr bequem darin sind, staatenlose und unterdrückte Menschen über die Übel des Nationalismus zu belehren, und zwar aus der sehr weißen, sehr deutschen Perspektive von Menschen, die bereits alle Vorteile genießen, die es mit sich bringt, Teil der hegemonialen ethnischen Gruppe zu sein, die diesen Nationalstaat BRD dominiert, täuschen sie gelegentlich vorsichtig formulierte Empathie vor, um nicht ganz so grausam auszusehen wie andere zionistische Organisationen. Am 8. März zum Beispiel, als sie sich an die pro-palästinensische Menge wandte, die sich weigerte, das Totschweigen des laufenden Völkermordes auf der Demonstration zu akzeptieren, verkündete ein Mitglied der Gruppe: „Es ist verständlich, dass Menschen Empathie mit den Menschen in Gaza haben.“ Nicht „Ich habe Empathie für…“, nicht einmal „Ich verstehe, dass…“, während sie im nächsten Satz forderte, dass dies ohne „Nationalismus“ möglich sein sollte.

Wenn Du diese Leute als Deine Genoss*innen betrachtest, dann lass’ sie bitte wissen, dass der Zionismus eine völkermörderische, gewalttätige Form des Nationalismus ist, der auf der Beseitigung eines indigenen Volkes aus seiner Heimat beruht, was wohl ein viel größeres Problem darstellt als eine verdammte Flagge.

DEUTSCHER GEWERKSCHAFTSBUND (DGB)

Auf nationaler Ebene arbeitet der DGB weiterhin eng mit der Histadrut zusammen, dem israelischen Gewerkschaftsrat, der ein elementarer Bestandteil des Apartheidsystems ist. Histadrut verlangt für eine Vollmitgliedschaft in der Gewerkschaft den Militärdienst. Palästinenser, die auf dem 1948 geraubten Land leben, müssen oft Mitgliedsbeiträge zahlen, ohne von den Histadrut-Gewerkschaften vertreten zu werden.

Außerdem vertritt Histadrut Waffenhersteller, die die Waffen produzieren, mit denen das palästinensische Volk massenhaft abgeschlachtet wird, staatliche Unternehmen, die das Apartheidsystem verwalten, wie die staatliche Wassergesellschaft Mekorot, und Unternehmen, die die unterbezahlten und nicht gewerkschaftlich organisierten Arbeitskräfte der Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen ausbeuten.

Jede ernsthafte Gewerkschaft sollte entsetzt sein und die Zusammenarbeit mit einer Gewerkschaft ablehnen, die diese Merkmale aufweist, aber für die DGB-Führung ist dies kein Thema. Sie sollten dem Aufruf ihrer Arbeitskollegen in Palästina Folge leisten, wie er vom Palästinensischen Gewerkschaftsbund veröffentlicht wurde. Stattdessen ignorieren sie jedoch bewusst die Solidaritätsappel ihrer Klassengeschwister.

Auf lokaler und unmittelbarer Ebene behauptete die DGB-Führung in Göttingen in der diesjährigen Ankündigung des Demokonsenses, dass „wir die Kriege der Welt nicht am 11. Mai lösen können“ und forderte, dass „nationale Fahnen und sekundäre Symbole“ nicht Teil der Demonstration sein sollten. Werbestände der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, deren fanatische zionistische Anhänger Berichten zufolge IDF Promomaterial verteilten, sind für die DGB-Leitung jedoch scheinbar kein Problem. Genausowenig die Nationalflaggen die an diesem und anderen Ständen sichtbar waren.

Das Online-Toolkit zur Prävention von Antisemitismus, das der DGB im Konsens verlinkt, propagiert eklatante ahistorische Lügen wie die Leugnung der Nakba und die Behauptung, die Palästinenser*innen hätten ihr Land „freiwillig“ verlassen.

Ein bekannter hochrangiger DGB-Funktionär hat sogar eine Genossin von uns am helllichten Tag vor Zeugen und laufenden Kameras körperlich angegriffen. Wir fordern natürlich, dass der Täter vom DGB bestraft wird, aber angesichts der Bilanz des DGB in dieser Angelegenheit haben wir wenig Hoffnung, dass dies tatsächlich geschieht.